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Koalition (CDU/SPD)

Kurz & Klar: Deutsche Soldaten in die Ukraine?

Metaphorische Darstellung: Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Sicherheitsgarantien können vieles bedeuten – von Diplomatie bis militärischem Schutz.

Die große Frage lautet: Was passiert, wenn es irgendwann einen Waffenstillstand gibt? Im Bundestag ging es darum, wie die Ukraine dann geschützt werden soll – und ob dafür auch europäische Soldaten eine Rolle spielen könnten.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Frage im Bundestag: Die AfD wollte wissen, ob Deutschland Soldaten schicken würde. YouTube 00:13:24
  • Merz’ Antwort: Der Kanzler sagt, man werde die „Fehler von 2014“ nicht wiederholen und die Ukraine nicht ohne Garantien lassen. YouTube 00:14:13
  • Was „Sicherheitsgarantie“ heißen kann: Das reicht von politischen Zusagen bis zu Schutzmissionen mit mehreren Staaten. Deutschlandfunk

Was ist passiert?

In der Regierungsbefragung fragte ein AfD-Abgeordneter, ob Deutschland Soldaten entsenden würde, um einen Frieden in der Ukraine abzusichern. YouTube 00:13:24

Kanzler Merz sagte: Manche Fragen könne man nicht einfach mit Ja oder Nein beantworten. Gleichzeitig machte er klar, dass die Ukraine nach einem Waffenstillstand nicht ohne Sicherheitsgarantien bleiben dürfe. YouTube 00:14:13

Was heißt „Sicherheitsgarantie“ überhaupt?

Eine Sicherheitsgarantie ist eine Art Schutz-Versprechen. In der Praxis kann das sehr unterschiedlich aussehen:

  • Politische Zusagen (z.B. Beistand, Unterstützung, klare rote Linien)
  • Militärische Hilfe (z.B. Ausbildung, Ausrüstung, Luftabwehr)
  • Internationale Missionen (z.B. mehrere Staaten sichern einen Waffenstillstand ab)

In internationalen Gesprächen wird dabei auch über konkrete Modelle diskutiert – etwa über einen „20‑Punkte‑Plan“ oder eine mögliche Schutzmission mit mehreren Ländern. ZDFheute dpa-afx

Warum ist das wichtig?

Wenn es irgendwann zu einem Waffenstillstand kommt, entscheidet die Frage der Sicherheitsgarantien darüber, ob der Frieden hält – oder ob Russland später wieder angreift. Genau darum ist diese Debatte politisch so heikel: Es geht um Verantwortung, Risiken und internationale Abstimmung.

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