Die Linke führt bei Fehlzeiten – während sie gegen Beschlüsse klagt
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Paradoxe Strategie: Abwesend im Plenum, präsent in Karlsruhe.
Was passiert ist
Eine ZDF-Datenauswertung zu Anwesenheit und namentlichen Abstimmungen zeigt: Die Linke liegt bei den Fehlzeiten vorne. Gleichzeitig ging die Fraktion juristisch gegen Bundestags-Sondersitzungen vor. [ZDFheute] [ZDFheute]
Das Wichtigste in Kürze
- Höchste Fehlquote: Die Linke führt bei Fehlzeiten in namentlichen Abstimmungen.
- Verfassungsklage als Beispiel: Im Frühjahr 2025 ging die Fraktion gegen Bundestags-Sondersitzungen juristisch vor.
- Debatte über Sanktionen: Es wird über höhere Abzüge bei Abwesenheit diskutiert. [DIE ZEIT]
- Neue Strafen: Seit September 2025: 200 € Abzug, bei unentschuldigtem Fehlen 300 €.
Warum das wichtig ist
Wer bei Abstimmungen fehlt, kann nicht mitentscheiden. Wer aber gleichzeitig Beschlüsse vor dem Bundesverfassungsgericht anfechtet, sendet ein widersprüchliches Signal: Sind die Beschlüsse wichtig genug für Klagen – aber nicht wichtig genug für Anwesenheit?
In der Debatte wird außerdem darauf verwiesen, dass parlamentarische Arbeit mehr ist als reine Plenumspräsenz. Politisch bleibt aber: Fehlzeiten sind ein Angriffspunkt – gerade bei wichtigen Abstimmungen.
Die Gründe
Die hohe Fehlquote kann verschiedene Ursachen haben:
- Statistischer Effekt: Bei kleineren Fraktionen fallen einzelne Abwesenheiten stärker ins Gewicht
- Prioritäten: Abgeordnete setzen Schwerpunkte zwischen Plenum, Ausschüssen, Terminen und Fraktionsarbeit
- Politischer Druck: Die ZDF-Auswertung hat die Transparenz-Debatte zusätzlich angeheizt
Was jetzt passiert
Seit September 2025 werden Fehlzeiten härter bestraft: 200 € Abzug pro Sitzungstag, 300 € bei unentschuldigtem Fehlen. Ob das wirkt, bleibt abzuwarten.
Für Die Linke stellt sich die Frage: Wie gut lässt sich eine Oppositionsstrategie aus Plenum, Ausschüssen und juristischen Verfahren gleichzeitig durchhalten – ohne politischen Vertrauensverlust?